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   BSG, 16.10.2023 - B 9 V 1/23 B   

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https://dejure.org/2023,34802
BSG, 16.10.2023 - B 9 V 1/23 B (https://dejure.org/2023,34802)
BSG, Entscheidung vom 16.10.2023 - B 9 V 1/23 B (https://dejure.org/2023,34802)
BSG, Entscheidung vom 16. Oktober 2023 - B 9 V 1/23 B (https://dejure.org/2023,34802)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 27.08.2020 - B 9 V 5/20 B

    Leistungen der Opferentschädigung wegen eines Schockschadens

    Auszug aus BSG, 16.10.2023 - B 9 V 1/23 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 27.8.2020 - B 9 V 5/20 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 02.06.2017 - B 9 V 16/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 16.10.2023 - B 9 V 1/23 B
    Unbestimmte oder unsubstantiierte Beweisanträge brauchen dem Gericht dagegen keine Beweisaufnahme nahezulegen ( BSG Beschluss vom 22.9.2022 - B 9 SB 8/22 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 2.6.2017 - B 9 V 16/17 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 22.09.2022 - B 9 SB 8/22 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Fehlen von

    Auszug aus BSG, 16.10.2023 - B 9 V 1/23 B
    Unbestimmte oder unsubstantiierte Beweisanträge brauchen dem Gericht dagegen keine Beweisaufnahme nahezulegen ( BSG Beschluss vom 22.9.2022 - B 9 SB 8/22 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 2.6.2017 - B 9 V 16/17 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 28.09.2021 - B 9 SB 12/21 B

    Zuerkennung des Nachteilsausgleichs RF Grundsatzrüge im

    Auszug aus BSG, 16.10.2023 - B 9 V 1/23 B
    Demgegenüber ist es nicht Aufgabe des BSG , sich den maßgeblichen Sachverhalt aus den Akten oder der angegriffenen Entscheidung des LSG selbst herauszusuchen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 28.9.2021 - B 9 SB 12/21 B - juris RdNr 5 mwN) .
  • BSG, 07.05.2020 - B 9 SB 8/20 B

    Zuerkennung eines Grades der Behinderung

    Auszug aus BSG, 16.10.2023 - B 9 V 1/23 B
    Ein Verfahrensmangel wird jedoch nur dann iS des § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG hinreichend bezeichnet, wenn der Beschwerdeführer diesen hinsichtlich aller ihn (vermeintlich) begründenden Tatsachen darlegt, sodass das BSG als Beschwerdegericht allein anhand dieser Begründung darüber befinden kann, ob die angegriffene Entscheidung des LSG möglicherweise auf dem geltend gemachten Verfahrensmangel beruht (stRspr; zB BSG Beschluss vom 7.5.2020 - B 9 SB 8/20 B - juris RdNr 5 mwN) .
  • BSG, 30.09.2021 - B 9 V 25/21 B

    Herabsetzung des Grades von Schädigungsfolgen wegen der Folgen eines sexuellen

    Auszug aus BSG, 16.10.2023 - B 9 V 1/23 B
    Diese Anforderungen verfehlt die Beschwerde schon deshalb, weil der Kläger keine hinreichend konkrete Rechtsfrage zur Auslegung, zum Anwendungsbereich oder zur Vereinbarkeit einer bestimmten, genau bezeichneten revisiblen Norm des Bundesrechts (vgl § 162 SGG ) mit höherrangigem Recht formuliert (vgl hierzu BSG Beschluss vom 30.9.2021 - B 9 V 25/21 B - juris RdNr 7) und sich deshalb erst recht nicht damit auseinandergesetzt hat, ob sich diese mithilfe der vorhandenen höchstrichterlichen Rechtsprechung beantworten lässt.
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